Nachttanzdemo

„Rache nach Nachttanzdemo“

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 05.10.2008

Von Katharina Iskandar

Bei der „Nachttanzdemo“ waren mehrere Menschen verletzt und elf Personen festgenommen worden (Bildmaterial: F.A.Z. – Julia Zimmermann)

05. Oktober 2008 Offenbar als Reaktion auf den Polizeieinsatz bei der „Nachttanzdemo“ vor vier Tagen haben etwa 25 vermummte Personen am Samstagabend einen Polizei-Ball im Nordwestzentrum überfallen und dort randaliert. Die Demonstranten seien in das Foyer gestürmt und hätten Tische und Blumenkübel umgeworfen. Dabei hätten sie durch zahlreiche Äußerungen deutlich gemacht, dass sie sich dafür rächen wollten, dass die Polizei die „Nachttanzdemo“ aufgelöst habe, teilte ein Polizeisprecher mit.

In einem Internetforum zur „Nachttanzdemo“ bekennen sich einzelne Teilnehmer der Demonstration zu der Tat und sprechen von einem gezielten Racheakt. Es sei darum gegangen, heißt es dort, den Ball zu stören und eine „erneute Zusammenkunft der Polizei zu unterbinden“.

Polizei will sich beraten

Die Polizei hat unterdessen ihr Vorgehen bei der „Nachttanzdemo“ verteidigt. Die Beamten hätten keine andere Wahl gehabt, als die Veranstaltung aufzulösen, sagte ein Sprecher. Denn schon kurz nach Beginn der Demonstration seien die Auflagen nicht eingehalten und Polizisten mit Flaschen beworfen worden. Zudem habe auch der Anmelder nicht mehr auf den gewaltbereiten Teil der Demonstranten einwirken können. In den nächsten Tagen will die Polizeiführung darüber beraten, wie derartige Eskalationen künftig zu vermeiden sind.

Ordnungsdezernent Volker Stein (FDP) sieht sich unterdessen in seiner Entscheidung, die Auflagen zu verschärfen, bestätigt. Wer für ein „Recht auf Ruhestörung“ demonstriere, gebe deutlich zu erkennen, dass nicht eine politische Botschaft, sondern „Randale und Bambule“ das Ziel der Veranstaltung seien, sagte er. Bei der „Nachttanzdemo“ waren mehrere Menschen verletzt und elf Personen festgenommen worden.

Reaktion auf Nachttanzdemo

HR-Online, 05.10.2008

Etwa 25 Personen haben beim Ball der Gewerkschaft der Polizei am Samstagabend randaliert. Sie warfen Tische um und leerten Blumenkübel aus.

Der jährliche Ball fand dieses Mal im Titusforum der Frankfurter Nordweststadt statt. Wie die Polizei mitteilte, seien etwa 25 vermummte Personen in das Foyer des Forums eingedrungen. Dort hätten sie Tische umgekippt und Blumenkübel ausgeleert.

Der Gruppe sei es allerdings nicht gelungen, in den eigentlichen Ball, der im 1. Stock des Forums stattfand, vorzudringen. Einige Mitglieder der Polizeigewerkschaft hätten die Störer aus dem Foyer gedrängt.

Reaktion auf Nachttanz

Ein Sprecher des Polizeipräsidiums Frankfurt sagte hr-online, der Vorfall sei eine Reaktion auf die eskalierte Nachttanzdemonstration in der Nacht von Donnerstag auf Freitag. Dies ergebe sich aus Äußerungen von einigen der Vermummten. Details nannte der Sprecher nicht.

Bei der Nachttanzdemonstration war es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei gekommen. Die Veranstalter des Nachttanz warfen der Polizei „unverhältnismäßige Gewalt“ vor. Die Polizei verwies darauf, dass die Demonstranten die genehmigte Route des Nachttanz verlassen hatten.

Manöverkritik

Daraufhin habe auch der von den Demonstranten bestimmte Versammlungsleiter sich entschlossen, die Leitung der Nachttanzdemo abzugeben, hieß es weiter. Der Polizeisprecher sagte, die Polizei werde sich im Laufe der Woche mit dem Nachttanz befassen und das eigene Vorgehen kritisch prüfen.

Junge Welt, 04.10.2008

Frankfurt/Main. Am Donnerstag abend hat die Polizei mit einem Großaufgebot in Frankfurt am Main eine Nachttanzdemo für Freiräume aufgelöst. Der Startpunkt war kurzfristig verlegt worden, »um unangemeldet und ohne die zuvor von der Stadt verhängten, inakzeptablen Auflagen zu demonstrieren«, erklärten die Organisatoren am Freitag in einer Pressemitteilung. Nach etwa hundert Metern sei der Zug demnach von der Polizei gestoppt worden Anschließend sei die Straße äußerst brutal mit Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz geräumt worden. Es habe zahlreiche Verletzte gegeben. (jW)

Junge Welt, 04.10.2008

Die Nachttanzdemo in Frankfurt am Main wurde brutal aufgelöst. Möglicherweise mehrere Schwerverletzte. Ein Gespräch mit Max Behnke

Interview: Gitta Düperthal

Max Behnke hat an der Nachttanzdemo in Frankfurt am Main teilgenommen

Zur Frankfurter Nachttanzdemo von Donnerstag zu Freitag gibt es widersprüchliche Berichte. Die Polizei teilt mit, aus der Demonstration heraus sei mit Flaschen auf Beamte geworfen worden. Die Demoleitung hingegen berichtet, ihrer Kenntnis nach seien diese auf die Straße geworfen worden. Eine Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der Polizei habe provoziert. Wie haben Sie das Geschehen erlebt?
Die Polizei hat den Zug schon nach 100 Metern gestoppt. Ich habe mitbekommen, wie Vermittler aus den Reihen der Teilnehmer versucht haben, Gespräche mit der Polizei zu führen – vergeblich. Die Demonstration hat dann in Sachsenhausen in der Gutzkowstraße angehalten. Es wurde bis gegen 23.00 Uhr weiter gefeiert, die Stimmung war ausgelassen und fröhlich. Musik wurde gespielt, und von den Lautsprecherwagen kamen Durchsagen: Es gehe darum, die Nachttanzdemo mit den rund 1400 Teilnehmern friedlich und tanzend fortzusetzen. Es gab vereinzelt zwar Flaschenwürfe, das muß aber eher harmlos gewesen sein. Ich habe nicht gesehen, daß Beamte getroffen wurden. Von den Lautsprecherwagen aus wurde immer wieder versucht, eine Eskalation zu verhindern. Die Polizei ist dann plötzlich in die Demonstration hineingestürmt. Mit Schlagstöcken und Pfefferspray hat sie sich bis zum ersten Lautsprecherwagen durchgeprügelt.

Es soll drei durch Schlagstöcke schwer verletzte Demonstranten gegeben haben sowie zahlreiche mit Prellungen, Blutergüssen und Augenreizungen. Die Polizei meldete 19 durch leichte Prellungen verletzte Beamte sowie zwei beschädigte Polizeifahrzeuge. Wie kam es Ihrer Ansicht nach zu dieser Eskalation?
Im Vorfeld hatte der Ordnungsdezernent Volker Stein (FDP) die Demonstration als »Zumutung« bezeichnet und die Teilnehmer als »alkoholisiert und gewaltbereit« diffamiert. Auch durch die Auflagen des Ordnungsamtes, unter anderem, daß die Nachttanzdemo nur bis 1.00 und nicht bis 3.00 Uhr nachts stattfinden sollte, war die Stimmung aufgeheizt. Durch die Äußerungen Steins hatten wir sehr genau mitbekommen, daß der Zug mit fadenscheinigen Auflagen als politische Demonstration verhindert oder zu einem von der Polizei begleiteten Abendspaziergang umgestaltet werden sollte. Insofern kann man sagen, daß die Eskalation nicht erst in der Nacht begonnen hat – diese Linie wurde jedoch fortgesetzt, indem die friedliche Demonstration brutal aufgelöst wurde.

Die Polizei sprach von etwa 20 Vermummten …
Die trugen Gesichtsmasken des Ordnungsdezernenten Stein, gedacht als witzige Reaktion auf sein Verhalten. Die Polizei hat das offenbar gezielt mißverstanden, um eine Bedrohung zu unterstellen. Wir waren entschlossen, die Nachttanzdemo in jedem Fall als Kampf für unkommerzielle Freiräume durchzuführen und uns die Stadt an diesem Abend tanzend zurückzuerobern, so wie es ursprünglich gedacht war. Demonstranten haben sich erst nach den brutalen Übergriffen zur Wehr gesetzt – auch mit Flaschenwürfen auf die prügelnden Polizeieinheiten.

Wie beurteilen Sie die Berichterstattung der lokalen Presse?
Es ist ein starkes Stück, was uns da an Falschdarstellungen zugemutet wird. Der Polizeibericht wurde eins zu eins übernommen, obgleich er nicht den Tatsachen entspricht. Ominöse Zeugenaussagen wurden aus dem Hut gezaubert, wie beispielsweise »denen ging es nur um Randale«. Wie ich beobachten konnte, ging die Eskalation von der Einsatzleitung aus. Im amtlichen Bericht wird der Polizeipräsident Achim Thiel mit den Worten zitiert, er bedaure, daß sich die Teilnehmer ihre eigene Veranstaltung kaputtgemacht hätten. Das ist eine Frechheit. Der Polizeipräsident trägt die Verantwortung dafür, daß eine friedliche Demonstration brutal aufgelöst wurde.

Randale beim „Nachttanz“

HR-Online, 04.10.2008

Insgesamt elf Demonstranten wurden verhaftet. (Bild: picture-alliance/dpa)

Die Veranstalter der „Nachttanzdemonstration“ haben die Polizei für die Aussschreitungen von Freitagnacht verantwortlich gemacht. Sie werfen den Ordnungskräften unangemessene Härte vor. Die Polizei sieht das anders.

Bei der Demonstration am Freitag in Frankfurt kam es zu Ausschreitungen. Dabei wurden sieben Polizisten und mehrere Demonstranten verletzt. Zudem gab es etliche Sachbeschädigungen vor allem im Stadtteil Sachsenhausen. Elf Demonstranten wurden festgenommen.

Die Veranstalter kritisierten, um Auflagen des Ordnungsamts durchzusetzen, habe die Polizei mit „unverhältnismäßiger Gewalt“ reagiert. Anstatt zu verhandeln, habe die Polizei auf Demonstranten eingeschlagen. Die „autoritäre Politik gegen linke und unkommerzielle Bewegungen in Frankfurt“ führe zu immer weiterer Eskalation, hieß es.

Polizei: Gewalt ging von Demonstranten aus

Nach bisherigen Erkenntnissen hatten die Demonstranten die vom Ordnungsamt genehmigte Route der Veranstaltung verlassen. Die Polizei teilte mit, sie habe den Zug der Demonstranten daher gestoppt, dabei sei es zu ersten Stein- und Flaschenwürfen gekommen. Wiederholte Bemühungen, die Veranstaltung auf den genehmigten Weg zurückzuführen und damit die Demonstration zu ermöglichen, hätten kein Gehör gefunden, hieß es weiter.

Friedlicher Rückzug

Über einen Lautsprecherwagen der Demonstranten sei stattdessen dazu aufgefordert, den polizeilichen Anordnungen nicht zu folgen. Die Polizei habe die Demonstration daher auflösen müssen, hieß es.

Die Mehrzahl der Demonstranten sei dann „friedlich in alle Richtungen“ abgezogen, teilte die Polizei Frankfurt mit. Drei größere Gruppen mit insgesamt 350 Personen seien aber in die Innenstadt gezogen und hätten dort weitere Sachbeschädigungen begangen.