Nachttanzdemo: Stein kritisiert Gericht

Frankfurter Neue Presse, 01.10.08 // pdf

Frankfurt. Ordnungsdezernent Volker Stein (FDP) hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt, den Zug der so genannten Nachttanzdemo von Donnerstag auf Freitag durch den Theatertunnel zu erlauben, als »gelinde gesagt merkwürdig« bezeichnet. Zwar anerkenne das Gericht die Nachttanzdemo als politische Veranstaltung, akzeptiere aber, dass die Demonstranten auf einem Kernstück der Route »in den Untergrund verschwinden, wo sie überhaupt nicht wahrnehmbar sind«. Dabei sei es doch Sinn des Demonstrationsrechtes, sich der Öffentlichkeit mitzuteilen. Auch sei jedem Laien klar, dass die Gefahren in einer Tunnelröhre für Demonstranten wie Sicherheitskräfte – etwa im Brandfall – höher seien als oberirdisch.

Wie berichtet, hat das Verwaltungsgericht unter anderem entschieden, das die Veranstaltung um 1 Uhr nachts beendet werden muss. Stadtrat Stein begrüßte dies ausdrücklich. Zugleich kündigte er an, das nach der diesjährige Nachttanzdemo die Sicherheitskräfte eine »detaillierte Analyse« erstellen werden, wie es um die Bestandteile der Nachttanzdemo bestellt sei, die Gerichtsauffassung einer Musik- und Tanzveranstaltung die Qualität einer politischen Versammlung verleihen. Er sehe sich versucht, so Stein sarkastisch, dem Veranstalter des Ironman-Triathlon zu empfehlen, seine Großveranstaltung künftig als Versammlung in Form einer »Nachttanzdemo«. Dann dürften er aller Probleme mit Dauer und Lautstärke enthoben sein. jge