Stein kritisiert Urteil

Frankfurter Rundschau, 01.10.08 // pdf

Nachttanzdemo ist Ordnungsdezernent zu laut

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts, das den Anmeldern der Nachttanzdemo am Donnerstag teilweise Recht gibt, flüchtet sich Ordnungsdezernent Volker Stein (FDP) in Sarkasmus. „Ich sehe mich versucht, dem Veranstalter des Ironman zu empfehlen, seine Großveranstaltung künftig als Versammlung in Form einer ,Nachttanzdemo‘ anzumelden – dann dürfte er aller Probleme mit Dauer und Lautstärke enthoben sein“, teilte er mit.

Verwunderlich ist Steins Kommentar vor allem, weil das Verwaltungsgericht der Stadt gerade in Frage der Dauer Recht gegeben hat: Die Nachttanzdemo wird um 21 Uhr am Südbahnhof beginnen und um 1 Uhr in Bockenheim enden. Die Veranstalter hatten einen Zeitraum bis 3 Uhr angemeldet. Lediglich die Auflage, dass der Protestzug nicht durch den Theatertunnel führen darf, setzte das Gericht außer Kraft.

Derweil stören sich die Veranstalter weiterhin an einer ebenfalls vom Gericht bestätigten Verfügung, wonach sie für jeden Musikwagen einen Verantwortlichen benennen müssen. Heute wollen sie der Ordnungsbehörde einen Alternativvorschlag machen, der mit dem Datenschutz vereinbar sei. Details wollten sie am Dienstag noch nicht nennen.

Die Nachttanzdemo finde aber in jedem Fall statt, sagte Anmelder Sören Steffe vom Asta der Fachhochschule. geo