Viele Verletzte bei Randale-Demo

Schlagstöcke gegen Steine

HR-Online, 03.10.2008


Schlagstockeinsatz gegen zum Teil gewalttätige Demonstranten. (Bild: picture-alliance/dpa)

Bei einer Demonstration in Frankfurt hat es in der Nacht mehrere Verletzte gegeben. Teilnehmer bewarfen Polizisten mit Steinen, die daraufhin Tränengas und Schlagstöcke einsetzten.

Nach Polizeiangaben wurden bei den Ausschreitungen sieben Beamte verletzt und elf Demonstranten festgenommen.

Zu der sogenannten „Nachttanzdemo“ hatten die Studentenvertretungen der Universität und der Fachhochschule Frankfurt aufgerufen. Etwa 1.000 Demonstranten versammelten sich dazu am Donnerstagabend im Stadtteil Sachsenhausen. Motto der Veranstaltung war: „Deutschland den Schlaf rauben! – Die Verhältnisse zum Tanzen bringen!“

Steine und Flaschen

Die Polizei teilte mit, die Ausschreitungen hätten von 21 bis 4 Uhr gedauert. Augenzeugen berichteten, Teilnehmer der Demonstration hätten Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen. Viele Demonstranten seien betrunken gewesen.

Die Demonstranten widersetzten sich ersten Erkenntnissen zufolge Auflagen des Ordnungsamtes. Die Demonstration wurde demnach kurzfristig auf den Schweizer Platz verlegt, womit von der angemeldeten Route abgewichen wurde. Die Polizei teilte mit, sie habe versucht, die „Nachttanzdemo“ wieder auf die genehmigte Route zurückzuführen.

Dem hätten sich die Demonstranten aber widersetzt, teilte die Polizei weiter mit. Nach „mehreren erfolglosen Versuchen der Polizei“, die Veranstaltung wieder in geordnete Bahnen zu lenken, habe die Versammlung gegen 22.30 Uhr aufgelöst werden müssen, hieß es. Dabei seien Schlagstöcke und Tränengas eingesetzt worden.

Die Veranstalter teilten mit, auf dem Weg zur ursprünglich geplanten Strecke seien die Demonstranten auf der Gutzkowstraße von der Polizei gestoppt worden. Vermittlungsversuche zwischen Demonstranten und Polizei seien gescheitert. Die Polizei hatte aus Sicht der Veranstalter an einer Einigung kein Interesse.

Sachbeschädigungen

Bei den Ausschreitungen wurden auch mehrere geparkte Autos beschädigt und Scheiben eingeschlagen. Etwa 350 Demonstranten liefen auch in die Frankfurter Innenstadt, wo es ebenfalls zu Sachbeschädigungen gekommen sein soll.

Der Frankfurter Polizeipräsident Achim Thiel sagte, die Teilnehmer der „Nachttanzdemo“ hätten ihre eigene Veranstaltung selber kaputt gemacht.

Streit vor Gericht

Die diesjährige „Nachttanzdemo“ hatte schon vor Beginn das Verwaltungsgericht Frankfurt beschäftigt. Das Ordnungsamt Frankfurt hatte für den Nachttanz Auflagen erteilt, die aus Sicht der Veranstalter einem Verbot gleichkamen. Die Route der Demonstration durch den Frankfurter Theatertunnel wurde ebenso abgelehnt, wie die ursprünglich geplante Veranstaltungszeit von 21 Uhr bis 3 Uhr nachts.

Das Verwaltungsgericht gab den klagenden Veranstaltern in Teilen Recht. Die Verlegung der Route durch das Ordnungsamt sei nicht rechtmäßig, entschied das Gericht. Allerdings dürfe der Nachttanz nur von 21 bis 01 Uhr stattfinden.

Die Nachttanzdemo

Die Demonstration findet bereits seit 1995 in Frankfurt statt, die Themen variieren von Jahr zu Jahr. Im Visier ist immer die aktuelle kulturpolitische Situation. Während in den Anfangsjahren Forderungen zur Stadt- und Kulturpolitik stärker im Vordergrund standen, wandelte sich dies in den vergangenen Jahren: Gesamtgesellschaftliche Konflikte – insbesondere rassistische und soziale Ausgrenzung – nahmen größeren Raum ein.